Rechtsprechung
| BPatG, 28.10.2003 - 33 W (pat) 272/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98
Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
Auszug aus BPatG, 28.10.2003 - 33 W (pat) 272/01
Diese Unterscheidungskraft fehlt jedoch, wenn dem Zeichen ein für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann oder wenn es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer geläufigen Fremdsprache handelt, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (stRspr BGH WRP 2001, 1082 - marktfrisch; MarkenR 2001, 480 f - LOOK jeweils m.w.N.). - BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99
AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge
Auszug aus BPatG, 28.10.2003 - 33 W (pat) 272/01
Der Antragsgegnerin, die mit den Dienstleistungen "Immobilienwesen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten" jeweils Oberbegriffe beansprucht, steht es nämlich frei, welchen Teil der diesen unterfallenden Dienstleistungen sie später benutzt, so dass die Prüfung der Eintragungsfähigkeit nicht bei dem Oberbegriff stehen bleiben darf (vgl. BGH WRP 2002, 91 ff - AC).